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OB antwortet auf offenen Brief des BUND

Koblenz

In einem offenen Brief hat die Kreisgruppe Koblenz des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland BUND Koblenz/RLP sich gegen die Vergabe der Rhein-Mosel-Halle an die AfD ausgesprochen und Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig kritisiert. Der OB antwortet darauf ebenfalls mit einem offenen Brief, der hier im Wortlaut folgt:


Sehr geehrter Herr Bialk, sehr geehrter Herr Dr. Bernhard, Sie haben in Ihrem gestrigen offenen Brief zum Ausdruck gebracht, dass Sie die von der AfD geplante Veranstaltung am 11. August in der Rhein-Mosel-Halle politisch ablehnen und zutiefst missbilligen. Diese Auffassung auch öffentlich zum Ausdruck zu bringen, ist Ihr demokratisch verbrieftes Recht und ich bin sicher, dass viele Koblenzerinnen und Koblenzer genauso denken.
Auch ich wende mich gegen Rassismus, Nationalismus und das bewusste Schüren von Ängsten und Ressentiments. Ich stehe für ein tolerantes und weltoffenes Koblenz, in dem die Menschen friedlich und in Respekt miteinander leben. Das habe ich seit meinem Amtsantritt immer wieder auch öffentlich betont.

Quirmbach erhält Ehrendoktorwürde

Universität

Die Technische Universität Bergakademie Freiberg, die älteste und renommierteste Montanuniversität der Welt, verlieh Prof. Dr. Peter Quirmbach vom Institut für Integrierte Naturwissenschaften der Universität Koblenz-Landau die Ehrendoktorwürde. Als Honorarprofessor ist Quirmbach seit 2006 im Bereich der Hochtemperaturwerkstoffe und Hochtemperaturanwendungen am Institut für Keramik, Glas- und Baustofftechnik der Freiberger Fakultät für Maschinenbau, Verfahrens- und Energietechnik tätig. Prof. Dr. Silvia Rogler, die Prorektorin für Bildung der TU Bergakademie Freiberg, und Prof. Dr. Thomas Bier, Dekan der Fakultät für Maschinenbau, Verfahrens- und Energietechnik, überreichten gemeinsam die Urkunde.

Große Anerkennung für starke Verdienste: Prof. Dr. Peter Quirmbach (rechts) erhält die Ehrendoktorwürde der TU Bergakademie Freiberg. Bild: TU Bergakademie Freiberg
Prof. Dr. Peter Quirmbach vom Institut für Integrierte Naturwissenschaften erhält Ehrendoktorwürde

Freibad Oberwerth: Öffnungszeiten erweitert

Koblenz

Wegen der guten Wetterprognosen für die kommenden Tage hat das Sport- u. Bäderamt entschieden, die Öffnungszeiten des Freibades Oberwerth zu erweitern.
Danach öffnet das Bad am Dienstag, Mittwoch und Freitag von 10 bis 19 Uhr seine Pforten.
Am Donnerstag, Christi Himmelfahrt, Samstag und Sonntag ist bereits ab 8 Uhr und dann bis 20 Uhr geöffnet.

Schutzzaun für Friedhof

Koblenz

Auf dem Friedhof Horchheim kam es in den letzten Wochen zu einem massiven Eindringen von Wildschweinen. Die Tiere wühlten nicht nur in den Grünanlagen, sondern verwüsteten auch Grabstätten.

Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz plant daher, einen Wildschutzzaun auf den bislang nicht gesicherten Abschnitten zu errichten.

Die Arbeiten beginnen voraussichtlich im Juni 2017.

Beamter hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung für Chefarztbehandlung

Gerichtsnews

VG Koblenz: Beamter hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung für Chefarztbehandlung bei einer Anschlussheilbehandlung.
(Pressemitteilung Nr. 18/2017)
Der Kläger, ein pensionierter Polizeibeamter, ließ sich im Anschluss an einen Krankenhausaufenthalt mit Operation stationär in einer Klinik behandeln. Zuvor erhielt er von der zuständigen Stelle den Hinweis, dass ärztliche Wahlleistungen, also auch Chefarztbehandlungen, nicht beihilfefähig seien. Nach Beendigung des Klinikaufenthaltes bat er auch um Erstattung der Kosten von 871,48 € für die Chefarztbehandlung, die er während der Reha-Maßnahme im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung in Anspruch genommen hatte. Dies lehnte das Landesamt für Finanzen ab. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren suchte der Pensionär um Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht nach.

Aktionen zur bundesweiten Suchtwoche auch in Koblenz

Koblenz

Anlässlich der bundesweiten Suchtwoche vom 13.05-20.05.2017 hat sich der „Regionale Arbeitskreis Suchtprävention“ an mehreren Tagen in Koblenz mit vielen Akteuren beteiligt: so konnten sowohl Jugendliche als auch erwachsene Besucher und Kunden des Koblenzer Forums an zwei Tagen spannende und unterhaltsame Mitmachaktionen erleben und sich intensiv mit dem Thema „Alkohol und Straßenverkehr“ beschäftigen. Neben den Fachkräften des Caritas-Verbandes und des Koblenzer Jugendamtes beteiligten sich viele Ehrenamtliche des „Kreuzbund Stadtverband Koblenz e.V.“, sowie der Selbsthilfegruppe „Freundeskreis Koblenz für Suchtkrankenhilfe“ an der Aktion.

Konjunktur bleibt auf Kurs

Koblenz

IHK-Konjunkturbericht Rheinland-Pfalz:
Trotz anhaltender wirtschaftspolitischer Risiken zeigt die rheinland-pfälzische Wirtschaft auch im Frühsommer 2017 ein erfreuliches Stimmungsbild. Das geht aus dem aktuellen Konjunkturbericht der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) hervor. Sowohl die vom robusten Arbeitsmarkt gestützte Binnennachfrage als auch die anziehenden Investitionen wirken dabei als Konjunkturstütze.
Der Bericht basiert auf den Antworten von mehr als 1.000 Betrieben, die in Bezug auf Branche, Größe und Standort einen repräsentativen Querschnitt der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz darstellen.

Koblenz als „Stadt Land Quiz“-Kandidat

Koblenz

Am 27. Mai 2017 im Duell mit Karlsruhe / SWR Fernsehen setzt amüsantes Ratespiel für den Südwesten fort

In Rheinland-Pfalz hat die Sendung vor rund sechs Jahren mit 30 Minuten begonnen, jetzt zeigt das SWR Fernsehen „Stadt Land Quiz“ in einer 45-minütigen Ausgabe im gesamten Südwesten. Nun spielen Städte in Baden-Württemberg gegen Städte in Rheinland-Pfalz, Regionen hier gegen Regionen da. Das amüsante Ratespiel mit Jens Hübschen präsentiert sich dabei als überraschend anderes Quiz. Der Moderator macht Menschen, die ihm auf der Straße begegnen, spontan zu Mitspielern. Am Samstag, 27. Mai, trifft Koblenz ab 18:45 Uhr im SWR Fernsehen auf Karlsruhe.

Jens Hübschen in einer typischen Fragerunde auf der Straße. (Copyright: SWR)

Widerruf einer Waffenbesitzkarte und Einzug des Jagdscheins rechtmäßig

Gerichtsnews

VG Koblenz:  (Pressemitteilung Nr. 17/2017)
Der Kläger, ein Jäger, ist Inhaber einer Waffenbesitzkarte, in der eine halbautomatische Pistole, ein Revolver, drei Repetierbüchsen und eine Doppelflinte eingetragen sind. Er wurde wegen vorsätzlicher Nachstellung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, weil er zusammen mit einem Mittäter ein Ehepaar über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr mit Telefonanrufen unter Verwendung eines „Lachsacks“ auch in der Nacht terrorisiert hatte. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Daraufhin widerrief der Landkreis Birkenfeld die waffenrechtlichen Erlaubnisse, zog den Jagdschein ein und verlangte ferner unter anderem die Rückgabe der Waffenbesitzkarte und des Jagdscheins. Nach Durchführung eines erfolglosen Widerspruchsverfahrens suchte der Kläger beim Verwaltungsgericht um Rechtsschutz nach. 

Stadtrat im Mai 2017

Koblenz

- Widerspruch gegen Haushaltsverfügung - Wohnraum auf Gelände des ehemaligen Soldatenschwimmbades - Kostensteigerung bei Bauprojekten

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig begrüßte die Koblenzer Ratsmitglieder zur Mai-Sitzung, die sich zunächst mit der Haushaltssatzung des Jahres 2017 befasste.

In einer Resolution zur Haushaltsgenehmigung äußert der Stadtrat einstimmig sein Unverständnis über die mit der Genehmigung verbundenen Auflagen, im freiwilligen Leistungsbereich eine Million Euro einzusparen oder Realsteuern zu erhöhen.

Der Stadtrat ist sich bewusst, dass der Koblenzer Haushalt nicht allen Kriterien des Gesetzes genügt, es sollte aber die Tatsache gewürdigt werden, dass der Ergebnishaushalt deutlich besser abschließt als in den vergangenen Jahren.


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Donnerstag, 25. Mai 2017

    

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