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Ein Tag mit dem Kommunalen Vollzugsdienst:

Koblenz

 Auch hier bestimmt Corona den Alltag

„Kommunaler Vollzugsdienst – was ist denn das? Seid ihr die mit den Handschellen?“ Die beiden Mitarbeiter der Stadtverwaltung Koblenz, Karsten Kaiser und Mario Weyand, haben gerade ihren Dienstwagen vor dem Haus Eulenhorst geparkt und sind in ihren blauen Uniformen dabei, eine coronabedingte Quarantäne-Verfügung zu überbringen, als ein Mitbürger sie mit fragendem Blick anspricht. Keine Seltenheit, wissen die beiden, denn was genau der kommunale Vollzugsdienst einer kreisfreien Stadt tut, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht klar. Dabei sind es gerade jetzt, in Zeiten von Corona, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die rausgehen, ihre Gesundheit auf Spiel setzen und dazu beitragen, dass die Vorschriften der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz eingehalten werden.


Corona stellt den Alltag vieler Menschen auf den Kopf, davon bleibt auch das Ordnungsamt der Stadt Koblenz nicht verschont. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des kommunalen Vollzugsdienstes bedeutet dies eine Ausweitung der Arbeitszeit, Einsatz rund um die Uhr. Vier Dienstgruppen à sechs Personen sorgen im Wechselschichtdienst für die „allgemeine Gefahrenabwehr“ im Bereich der Stadt. Denn dies ist genau Aufgabe des kommunalen Vollzugsdienstes: die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Das Aufgabenspektrum ist breitgefächert, von der Einweisung nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz und der Unterbringung Obdachloser, über Lärmschutzbelästigungen und die Begleitung von Bombenentschärfungen bis hin zur Kontrolle des Jugendschutzes und nun eben Corona. Dabei bedeutet Gefahrenabwehr oftmals „Eingriffsverwaltung“, die Ahndung von Verstößen und das Aussprechen von Verboten. „Und das ist leider auch, worauf unsere Arbeit oftmals beschränkt wird“, erklärt Karsten Kaiser, der selbst Leiter einer Dienstgruppe ist. „Wir sind zum Schutz unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger unterwegs und jeder Eingriff in die Rechte einer Person dient letztlich doch nur einem Ziel: der Herstellung der öffentlichen Sicherheit.“
Exekutive bedeutet ausführende Gewalt, sprich sie ist primär für die Einhaltung von Recht und Gesetz zuständig. Hielten sich alle Bürgerinnen und Bürger an diese, so müssten die Vollzugsbeamten folglich auch seltener eingreifen. Insgesamt sind diese bei ihrer Arbeit sehr auf die Kooperationsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger angewiesen – während der Corona-Krise umso mehr. Rund 200 eingehende Anrufe am Tag sind für die Leitstelle keine Besonderheit, einen Großteil der Meldungen machen aktuell Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung aus, die angezeigt werden. Seit dem 19. März befindet sich der Vollzugsdienst im „Corona-Modus“. Konkret bedeutet dies Einsatz rund um die Uhr, mehr Außendienst, mehr Streife, mehr Kontrolle – aber eben zum Schutze der  Bürgerinnen und Bürger. Während in der Leistelle die Meldungen eingehen, machen sich die Kollegen der Dienstgruppe fertig, um die neu eingegangenen Quarantäne-Anordnungen zuzustellen. Auf dem Weg zum ersten Adressaten funkt die Leitstelle durch: Mehrere Personen auf einem Spielplatz - Verstoß gegen die Corona Bekämpfungsverordnung. Solche Meldungen werden als dringend eingestuft und umgehend bearbeitet. Corona bestimmt den Alltag, Corona hat Priorität.
Am Spielplatz angekommen werden keine Personen angetroffen – Fehlalarm. Dafür ist den Beamten unterwegs eine Menschentraube aufgefallen; etwa 20 junge Männer, die in der Sonne auf offener Straße eng beisammensitzen. Das Team Kaiser und Weyand ist eingespielt und wechselt nur wenige Worte, dann geht alles ganz schnell: Verstärkung wird angefunkt. Von beiden Seiten fahren die Vollzugsbeamten die Gruppe an, um den Fluchtweg abzuschneiden und dann die Personalien aufnehmen zu können. Schlagartig gehen die Personen auseinander. „Wir haben doch nur… wir waren doch weit genug auseinander… wir sind doch an der Luft...“ Ausflüchte, die den Beamten tagtäglich begegnen. Aber die Lage angesichts Corona ist ernst und nach ersten Verwarnungen in der Corona-Anfangsphase greifen die Beamtinnen und Beamten nun härter durch, denn in Sachen Corona heißt es „jeder Kontakt gilt“. „Die Situation ist angespannt, wir alle müssen uns zurücknehmen. Das gilt für jede und jeden gleichermaßen, da gibt es kein Pardon“, betont Karsten Kaiser. Die Beamten nehmen die Personalien der Personen auf und geben sie der Leitstelle durch, um die festgestellten Daten verifizieren zu lassen. Die Betroffenen erhalten einen Platzverweis, dem sie widerstandslos Folge leisten. Auf sie wartet zudem ein empfindliches Bußgeld.
Insgesamt hielte sich der Großteil der Koblenzerinnen und Koblenzer an die Restriktionen der Corona-Bekämpfungsverordnung, berichten die Vollzugsbeamten, die eine oder andere Diskussion bliebe dennoch nicht aus. Gerade jetzt, wo es wärmer würde und es die Menschen nach draußen ziehe, häuften sich die Verstöße -  Personen auf Spielplätzen, Sportplätzen, Grillpartys etc. „Natürlich haben wir Verständnis für diesen Impuls, Freunde zu treffen und sich gemeinsam im Freien aufzuhalten. Und natürlich fühlen wir mit den  Gewerbetreibenden, Isolierten und all jenen, die besonders akut von der Krise betroffen sind. Aber umso besser sich alle an die Vorschriften halten, desto eher ist die Krise überstanden“, unterstreichen Karsten Kaiser und Mario Weyand. „Hier sind wir doch zum Schutz der Allgemeinheit verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass sich alle an die Corona-Bekämpfungsverordnung halten  – und da gibt es eben keine Ausnahme, auch wenn das mal Verwarnungen, Verbote und Ahndungen bedeutet.“
Was also ist der kommunale Vollzugsdienst? Die mit den Handschellen? Mario Weyands Antwort gegenüber dem Bürger vor dem Haus Eulenhorst sah wie folgt aus: „Wir sind zuständig für die Gefahrenabwehr. Wir arbeiten nicht gegen den Bürger, sondern für den Bürger. Und wir würden uns sehr freuen, wenn das auch so wahrgenommen wird.“

Ein Tag mit dem Kommunalen Vollzugsdienst:

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