Ergebnis des ersten Bürgerentscheides in Koblenz
Der Wahlausschuss der Stadt Koblenz hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.03.2018 das Ergebnis des am 18.03.2018 durchgeführten Bürgerentscheides wie folgt festgestellt:
Stimmberechtigte: 87.537
Abgegebene Stimmen insgesamt: 18.399
Abstimmungsbeteiligung: 21,0 %
Ungültige Stimmen: 64
Gültige Stimmen: 18.335
Von den gültigen Stimmen entfallen auf
Ja-Stimmen: 5.655 = 30,8 %
Nein-Stimmen: 12.680 = 69,2 %
Der Wahlausschuss als Abstimmungsausschuss stellte fest, dass die gestellte Frage von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit NEIN beantwortet wurde. Das notwendige Quorum zur Rechtsverbindlichkeit (87.537 Stimmberechtigte; 15 % = 13.131) wurde nicht erreicht.
Gemäß § 17a Absatz 7 Gemeindeordnung (GemO) hat nun der Stadtrat über die Angelegenheit zu entscheiden. Der Stadtvorstand hat in seiner heutigen Sitzung entschieden, dem Ältestenrat dafür die Ratssitzung am Donnerstag, 26. April 2018 vorzuschlagen.
