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Modernisierung des Zivilprozesses

Gerichtsnews

– Onlinetagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs am 8. Juni 2021

Am 8. Juni 2021 fand im Wege der Onlinekonferenz eine Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs statt. Auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs berieten sie über die Ergebnisse der von ihnen 2019 eingesetzten Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“. Die Arbeitsgruppe hat untersucht, wie der Rechtsrahmen des Zivilprozesses weiterentwickelt werden kann, um neue technische Möglichkeiten im Zivilprozess sinnvoll nutzbar zu machen. Hierzu hat sie ein umfangreiches, vielbeachtetes Diskussionspapier erarbeitet.

Die Präsidentinnen und Präsidenten sehen das Bedürfnis und die Chance, Modernisierungsmöglichkeiten zu nutzen, um Gerichtsverfahren bürgerfreundlicher, effizienter und ressourcenschonender zu gestalten. Sie befürworten daher die Prüfung der gesetzgeberischen Umsetzung verschiedener im vorgelegten Papier herausgearbeiteter Punkte. Hierzu gehören insbesondere die Erleichterung des digitalen Zugangs zur Justiz für Bürgerinnen und Bürger, die Einrichtung virtueller Rechtsantragstellen, die Einführung eines effizienten Online-Verfahrens in sog. Massenverfahren und eine Ausweitung der Möglichkeiten online geführter Verhandlungen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten danken in ihrem Beschluss ausdrücklich den 45 Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ unter dem Vorsitz des Präsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg Dr. Thomas Dickert für ihre umfassende und fundierte Arbeit, die nicht erst seit dem virtuellen Zivilrichtertag vom 2. Februar 2021 in weiten Bereichen der Justiz und der Fachöffentlichkeit große Beachtung gefunden hat. Sie war Anknüpfungspunkt für eine Vielzahl wissenschaftlicher Veranstaltungen. Die Präsidentinnen und Präsidenten begrüßen die Fortsetzung der Diskussion zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe. Sie freuen sich auf den weiteren Austausch sowohl mit der Anwaltschaft und den anderen am gerichtlichen Verfahren Beteiligten als auch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft.

Den Beschluss im Wortlaut finden Sie hier.

Das von der Arbeitsgruppe erarbeitete Diskussionspapier finden Sie hier, den Tagungsbericht des Zivilrichtertages vom 2. Februar 2021 hier.

Hintergrund:

Die Präsidentinnen und Präsidenten der 24 Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs treffen sich einmal jährlich, um über aktuelle rechtspolitische Fragen und Themen der Gerichtspraxis zu beraten. Die 73. Jahrestagung sollte ursprünglich im Juni 2021 in Koblenz stattfinden, wurde jedoch aufgrund der Corona-Pandemie auf den 11. bis 13. Oktober 2021 verschoben. Das Thema „Modernisierung des Zivilprozesses“ wurde bereits jetzt im Wege der Onlinekonferenz behandelt.

Modernisierung des Zivilprozesses

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