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OB Hofmann-Göttig bringt Haushalt ein

Koblenz

 – „Haushaltskonsolidierung bleibt weiter vordringliche Aufgabe“

(Koblenz: 13.11.14) Traditionell ist die Stadtratssitzung im November stark vom Haushalt der Stadt Koblenz geprägt. Neben der Beschäftigung mit dem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig den Haushalt für 2015 eingebracht.
Als erstes bereitete er die Ratsmitglieder darauf vor, dass das in den Eckwerten fixierte Ziel, im Jahr 2016 keine neuen Schulden mehr zu machen, möglicherweise nicht erreicht wird. Dies liege nicht an mangelhaftem Sparwillen auf Seiten von Rat und Verwaltung, sondern an vielen nicht planbaren externen Faktoren. Die Kosten für die Sozialausgaben stiegen unaufhaltsam an und die Kostenteilung zwischen Kommunen, Land und Bund ist „überaus belastend für die Kommunen“. Die Gewerbesteuer sei schwer planbar und stark von der Gesamtwirtschaftsleistung abhängig.

Der OB betonte dabei mehrfach, dass die Ausgaben im Sozialsektor wünschenswert sind und eines Sozialstaats würdig. Bund und Land würden die Kommunen, besonders in Rheinland-Pfalz, bei der Unterstützung im Stich lassen. Er appellierte daher mehrfach in seiner etwa einstündigen Rede, dass Bund und Land endlich für eine ausreichende finanzielle Unterstützung der Kommunen sorgen müssten.
Neben den strukturellen Verbesserungen, die Bund und Land zu erbringen hätten, machte der Stadtchef deutlich, dass die Verwaltung sehr viel dafür getan habe, die Defizite zu verringern. Er verwies dabei auf die erfolgreiche Arbeit der vom Stadtrat eingesetzten Haushaltsstrukturkommission, von der schon 191 Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Dabei wurden mindestens 25 Millionen Euro Einsparvolumen erzielt. Dennoch werde wohl auch in 2015 kein ausgeglichener Haushalt erreicht.

Die größten Ausgabeblöcke sind wieder die Soziale Sicherung und für das städtische Personal. Gerade bei letzterem verweist der OB auf die erfolgreichen Sparanstrengungen. So konnten seit 2012 68,5 unbefristete Vollzeitstellen und 22,6 befristete Stellen eingespart werden. Das sind 4,7 % aller Stellen, die 2011 im städtischen Stellenplan gestanden haben. „Wir sparen hierdurch rund 4,6 Millionen Euro pro Jahr“, so der OB wörtlich.
Neben Einsparungen habe sich der Rat gemeinsam mit der Verwaltung um Einnahmeverbesserungen gekümmert. Durch die Anhebung von Gebühren und Steuern, habe man erheblich zu Haushaltskonsolidierung beigetragen.

In Koblenz spare man mit Augenmaß, verdeutlichte Hofmann-Göttig, die zeige sich auf der Seite der Investitionen. Hier würden Zukunftsprojekte wie die Umwandlung der Fritsch-Kaserne oder der Bau eines neuen Hallenbades ebenso in Angriff genommen, wie die Fortführung der im Masterplan Schulen vorgesehenen Baumaßnahmen. Auch die verkehrliche Erreichbarkeit der Stadt genieße eine hohe Priorität, die Stadt setze weiter den Masterplan Brücken um und wende auch wieder Millionen auf, um die Straßen zu erneuern.

Damit werde deutlich, so das Stadtoberhaupt, dass neben den Einsparungen, die Fortentwicklung der Stadt Koblenz angestrebt werde.
„Ich freue mich, mit Ihnen zusammen Koblenz in diesem Sinne weiter zu gestalten“, rief der OB dem Stadtrat abschließend zu.

 

 

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