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OB verabschiedet Haushaltsstrukturkommission

Koblenz

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig hat heute die Haushaltsstrukturkommission (HSK) verabschiedet. Das in 2011 auf Beschluss des Stadtrates eingerichtete Gremium hat in insgesamt 26 Sitzungen 168 Tagesordnungspunkte bearbeitet. Die Kommission, die aus Ratsmitgliedern, Verwaltungsleuten und ehrenamtlichen externen Beratern bestand, hat ihre Arbeit „sehr erfolgreich“ (Hofmann-Göttig) absolviert. So wurden hier die jeweiligen Eckwertebeschlüsse für den städtischen Haushalt konzipiert, die der Rat dann immer einstimmig beschlossen hat.

Ferner wurden in der HSK diverse Vorschläge gemacht, die Rat und Verwaltung umgesetzt haben. Hier erinnerte der OB an die „Erfindung des Zentralen Gebäudemanagements“ oder die Ausschreibung der Versicherungen der Stadt. Durch Letzteres kann die Stadt jährlich rund eine Million Euro einsparen.

Auch die Überprüfung der Verwaltungsorganisation und des Personalbestandes war sehr erfolgreich. Hofmann-Göttig verwies darauf, dass 110 unbefristete und 36 befristete Stellen entfallen konnten, was ein jährliches Einsparvolumen von 7,5 Mio. Euro erbrachte.
Um den Haushalt zu konsolidieren sind neben Einsparungen auch Einnahmeverbesserungen nötig. So konnte durch die maßvolle Anhebung der Gewerbesteuer rund 7,8 Mio. Euro mehr eingenommen werden. Die Erhöhung der Grundsteuer B erbrachte rund 1,4 Mio. Euro mehr in jedem Jahr. Und bei der Vergnügungssteuer sind sogar rund zwei Millionen Euro mehr in den Stadtsäckel geflossen.
Damit ist es für das Jahr 2018 erstmals gelungen, der Aufsichtsbehörde einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf vorzulegen.

Hofmann-Göttig bedankte sich bei den ehrenamtlichen Beratern Dr. Peter Josef Mertes, Matthias Nester und Prof. Dr. Gunnar Schwarting für ihren Einsatz, den sie an die Amtszeit des aktuellen Oberbürgermeisters geknüpft hatten.

OB verabschiedet Haushaltsstrukturkommission

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