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Stadtrat im Mai 2019

Koblenz

Städtisches Verkehrsunternehmen soll KOVEB und die Aussichtplattform Rhein-Mosel-Blick heißen

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Koblenzer Ratsmitglieder zur letzten Sitzung vor der Kommunalwahl, die sich dadurch auszeichnet, dass der Rat selbst keine Anträge und Anfragen stellt.
 
KOVEB, soll das städtischen Verkehrsunternehmen heißen, das im Jahr 2020 den innerstädtischen Busverkehr anbieten wird.
Der Rat entschied sich mehrheitlich für den Namen, der Koblenzer Verkehrsbetrieb in der Langversion lautet. Ob der Namen nur mit Versalien geschrieben oder aus Groß- und Kleinbuchstaben besteht, sollen Marketingexperten entwickeln.

Eine weitere Namensgebung stand auf der Tagesordnung. Rhein-Mosel-Blick heißt künftig die Aussichtsplattform auf dem Festungsplateau. Bei einem Ende 2018 durchführten Wettbewerbs wurden von 139 Bürgerinnen und Bürgern 295 Vorschläge eingereicht. Vier Vorschläge standen nun in der engeren Wahl, wobei der oben genannte eine Mehrheit fand.
 
Der Oberbürgermeister unterrichtete den Stadtrat über eine vom Stadtvorstand beschlossene Stellungnahme an den Rechnungsprüfungsausschuss. In einer Ratssitzung im vergangenen Jahr hat die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses ihren Schlussbericht der Prüfung des Haushaltes 2016 vorgelegt. Die Stellungnahme der Verwaltung hat der Ausschuss schon erhalten und wird traditionell darauf schriftlich reagieren.
 
Was sollte gegen den Rückgang der Insekten im Stadtgebiet unternommen werden. Dazu hatte der Stadtrat im vergangenen Jahr eine Anhörung von Experten durchgeführt. Die Stadt Koblenz wird künftig den Pflegeaufwand der Grünflächen wirtschaftlich aber der Artenvielfalt förderlich gestalten. Auch sollen spezielle Ansaaten mit insektenfreundlichen Pflanzenmischungen vorgenommen werden und wo möglich extensive Mähsäume an den Rändern verbleiben. Der Stadtrat stimmte einstimmig der Verwaltungsvorlage zu.
 
In Neuendorf soll ein Jugendtreff plus neu gebaut werden. 2016 hat der Stadtrat ein integriertes städtebauliches Konzept beschlossen, das einen Mangel definierte, nämlich das Fehlen eines Begegnungs- und Veranstaltungsortes. Daher soll nun ein bedarfsgerechter Neubau entstehen, der adäquates Arbeiten mit Kindern und Jugendlichen erlaubt, als auch ein Ort der Begegnung für die Menschen des Stadtteils schafft. Der Rat stimmte einstimmig zu.
 
Im Herbst endet die Wahlperiode des Ausschusses für Migration und Integration. Der Stadtrat beschloss daher einstimmig, die Neuwahl dieses Gremiums am 27. Oktober 2019 durchzuführen.
 
Die Beatusstraße ist eine Hauptradroute, deren Bedeutung im Verkehrsentwicklungsplan bis 2030 weiter zunehmen wird. Um den Radverkehr hier zu verbessern hat das Tiefbauamt zwei Varianten entwickelt, die weiter geplant werden sollten. Der Rat entschloss sich mehrheitlich für die Umsetzung der Variante 2, die mit Kosten von vermutlich 1,5 Mio. Euro zu Buche schlägt. Dabei wird vom Beatusbad bis zum Heiligenweg der Belag des vorhandenen Radweges erneuert. Zwischen Heiligenweg und der Hohl wird ein Radfahrstreifen eingebaut. Insbesondere am Fußgängerüberweg bei der Schule wird die Situation dadurch deutlich verbessert.
 
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich die Erhöhung von bestimmten Friedhofsgebühren zum 1. Juni 2019.
Die Gebühren für bestimmte Grabarten und Bestattungen werden zunächst um 5 % angehoben, für die Nutzung der Trauerhallen wird 10 % mehr verlangt.
In einem zweiten Schritt sollen alle Gebühren, die jetzt nicht angehoben wurden um 4 % steigen und auch die jetzt erhöhten Gebühren nochmals angehoben werden.
Die letzten Änderungen bei den Friedhofsgebühren gab es in den Jahren 2012 und 2014, allerdings nur, weil neue Grabarten eingeführt worden sind.
 
Die Fußgängerzone in der Firmungstraße soll bis zur Karmeliterstraße/Kastorpfaffengasse verlängert werden. Von der Einmündung der Nagelsgasse bis zur Karmeliterstraße/Kastorpfaffenstraße ist derzeit ein Verkehrsberuhigter Bereich, der von Autos befahren wird, was bei der zunehmenden Nutzung durch Fußgänger zu erhöhten Gefahren führt. Der Rat stimmte der nötigen Änderung des Bebauungsplans mehrheitlich zu.
 
An die öffentliche Sitzung schloss sich noch eine nichtöffentliche Sitzung an, die sieben Tagesordnungspunkte umfasste.

Stadtrat im Mai 2019

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