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Stadtrat im November 2019

Koblenz

– Neue Behindertenbeauftragte gewählt – Schulsozialarbeit wird ausgebaut

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur zweiten Novembersitzung, die notwendig geworden war, weil der Stadtrat bei der letzten Sitzung nicht beschlussfähig gewesen ist.
 
In der Goldgrube soll an der Overbergschule eine Kindertagesstätte gebaut werden. Einen ersten Beschluss für eine Kita mit sechs Gruppen wurde schon im vergangenen Jahr gefasst. Aufgrund eines erheblichen Bedarfszuwachses wurde eine Umplanung vorgenommen, so dass nun eine Kita mit 8 Gruppen gebaut werden soll. Das Gebäude wird zweistöckig ausgeführt.
Der Rat stimmte der Vorlage einstimmig zu.
 
Die Stadt Koblenz hat eine neue Behindertenbeauftragte, sie heißt Katharina Kubitza. Die Nachfolgerin von Joachim Seuling wurde vom Rat einstimmig gewählt.
Seit 1997 gibt es die Stelle eines oder einer Behindertenbeauftragten bei der Stadt Koblenz. Das Ehrenamt ist an die Amtszeit des Stadtrates gekoppelt und gilt demnach für die Zeit von 2019 bis 2024.

Die Schulsozialarbeit soll ausgebaut werden. Für den Bereich Grundschulen soll die Zahl der Stellen um zweieinhalb auf sieben Vollzeitstellen und bei den Gymnasien um zwei auf insgesamt vier Vollzeitstellen aufgestockt werden. An zwei berufsbildenden Schulen soll je eine halbe Stelle Schulsozialarbeit in kommunaler Trägerschaft eingerichtet werden.
Dem Verwaltungsvorschlag schloss sich der Rat einstimmig an.
 
Der Stadtrat hat eine Prioritätenliste für die Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz für 2020 einstimmig beschlossen.
Auf dem ersten Platz steht die Sanierung des Mehrzweck- und des 25-Meter-Beckens des Freibades Oberwerth. Die Generalsanierung der Duschen und Umkleidekabinen des oberen Sportplatzumkleidegebäudes der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese steht auf Rang 2. Auf Platz 3 befindet sich die energetische Sanierung der Fechthalle Oberwerth.
 
In Rübenach sollen bis zu einem Dutzend Wohngrundstücke mit jeweils 1 oder 2 Wohneinheiten auf einem Betriebsgelände entstehen, das der Eigentümer aufgeben will. Der Stadtrat hat diesen Aufstellungsbeschluss einstimmig gefasst.
 
In Niederberg entsteht eine neue Feuerwache, die über den Gertalis-Schohs-Weg erschlossen wird. Dieser Weg, der bis zum Sportplatz Niederberg führt, muss ausgebaut werden. Ferner wird entlang der L 127 vom Kreisel Friesenstraße bis zur Einmündung Gertalis-Schohs-Weg der vorhandene Mehrzweckstreifen zu einem Geh- und Radweg ausgebaut und durch Hochbord von der Fahrbahn abgetrennt. Die Bauarbeiten sollen im Anschluss an den Kanalausbau im kommenden Frühjahr/Sommer durchgeführt werden. Der Rat stimmte einstimmig der Verwaltungsvorlage zu.
 
Die Arbeiten für den Hochwasserschutz der Stadtteile Lützel, Neuendorf und Wallersheim wurde nach rund 10-jähriger Bauzeit abgeschlossen. Dabei hat das Land 90 % der förderungsfähigen Kosten getragen. Nun wird mit einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Betrieb und die Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagen auf die Stadt Koblenz übertragen. Aufwendungen mit dem Betrieb der Hauptanlagen, das sind die Mauern, Deiche und Untergrundabdichtungen, zusammenhängen, werden ebenfalls zu 90 % vom Land getragen. Die Unterhaltungskosten für Nebenanlagen, wie Pumpwerke, Schieber und die mobilen Hochwasserschutzanlagen, muss die Stadt erbringen. Die Kosten dafür sind beim Tiefbauamt im Haushalt veranschlagt.
Der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung stimmte der Stadtrat einstimmig zu.
 
Bevor sich der Stadtrat mit den 17 Anträgen aus seinen Reihen und 18 Anfragen beschäftigte, wurde die nichtöffentliche Sitzung, die 8 Tagesordnungspunkte umfasste, durchgeführt.

Stadtrat im November 2019

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