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Konjunkturumfrage der IHK Koblenz zum Frühsommer 2014

Koblenz

Konjunktur anhaltend stark – Risiken mahnen zur Vorsicht

Koblenz, 13. Mai 2014: Die Wirtschaft im Bezirk der Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz zeigt sich auch im Frühsommer kraftvoll. 91 Prozent der Unternehmen bewerten ihre derzeitige wirtschaftliche Situation als gut oder befriedigend. Das geht aus der aktuellen Konjunkturumfrage der IHK Koblenz hervor, bei der mehr als 2.000 Mitgliedsunternehmen befragt wurden.
Für die kommenden zwölf Monate erwarten die Firmen unterm Strich zudem eine weitere Verbesserung ihrer Geschäfte. Der IHK-Konjunktur¬klimaindikator, der Lage und Erwartungen der Unternehmen zusammenfasst, liegt  im Bezirk der IHK Koblenz bei 124 Punkten, nach 126 Punkten im Winter 2013/2014. Wesentliche Triebfeder dieser Entwicklung bleiben die Industriebetriebe.
 

Neuregelung der Rundfunkfinanzierung verfassungsgemäß

Gerichtsnews

Die Neuregelung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Erhebung von Rundfunkbeiträgen ist verfassungsgemäß. Dies entschied heute der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz.

I. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat mit Gesetz vom 23. November 2011 (GVBl. S. 385) dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zugestimmt. Dieser beinhaltet ins-besondere eine Neuregelung der Rundfunkfinanzierung ab dem 1. Januar 2013. Danach müssen Unternehmen Rundfunkbeiträge zahlen, deren Höhe von der Zahl der Betriebsstätten, der dort beschäftigten Mitarbeiter sowie der gewerblich genutzten Kraftfahrzeuge abhängt. Neben Auskunftspflichten der Beitragsschuldner sowie Da-tenerhebungsrechten der Landesrundfunkanstalten ist ein einmaliger Datenabgleich mit den Meldebehörden angeordnet.
 
Die Beschwerdeführerin, ein gewerbliches Unternehmen mit mehreren Niederlassungen in und außerhalb Rheinland-Pfalz, sieht sich durch die nunmehrige Ausgestaltung der Beitragspflicht, die ihr auferlegten Anzeige-, Auskunfts- und Nachweispflichten, die vorgesehene Datenverarbeitung sowie die angeordnete Fortgeltung von Lastschriften und Einzugsermächtigungen in ihrer durch die Landesverfassung gewährleisteten Eigentums-, Gewerbe-, Informations- und allgemeinen Handlungsfreiheit sowie in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt; zudem verstoße die Neuregelung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Sorge der Elternschaft angenommen

Koblenz

Zu einem Ortstermin versammelten sich die Vertreter der Elternschaft der KITA St. Kastor und des SPD-Ortsvereins Altstadt-Mitte. Die Sorge um die Verkehrssituation in der Kastorpfaffenstraße ist für die Sozialdemokraten nachvollziehbar. Die gerade Straßenführung und die leichte Neigung hin zum Kastorhof verleiten immer wieder zum Zu-Schnell-Befahren der Straße. Die Reduzierung der Fahrtgeschwindigkeit muss das Ziel sein. Darüber ist man sich nach dem Ortstermin einig. Die Er-reichung dieses Zieles gehört nicht auf die lange Bank geschoben, so Denny Blank und Fritz Naummann vom SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte.

Boulen um die rote Sau

Koblenz

Auch in diesem Jahr veranstaltete kürzlich der SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte wieder sein traditionelles Bouleturnier. Trotz wechselhaftem Wetter fanden sich viele Mitglieder und Freunde der SPD Altstadt-Mitte auf dem Boule-O-Drom auf dem Münzplatz zusammen. „Wir wollen mit der Wiederholung des Turniers deutlich machen, dass die Fläche in der Altstadt eine schöne Gelegenheit bietet, sich beim Spiel zu entspannen“, so Fritz Naumann und Denny Blank vom Ortsverein. Sieg und Niederlage stehen nicht im Vordergrund der Veranstaltung, sondern Spaß und Spiel. Dass Sport auch immer Brücken schlägt, ist bekannt.

 

 

Keine vorläufige Zulassung eines Wahlvorschlags zur Kommunalwahl 2014

Gerichtsnews

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Mehren im Landkreis Vulkaneifel ist nicht ver¬pflichtet, den Wahlvorschlag der ortsansässigen Wählergruppe Bley zur Kommunal¬wahl am 25. Mai 2014 zuzulassen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die Wählergruppe Bley ist eine nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe. Nach dem rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetz kann als Bewerber einer sol-chen Wählergruppe in einem Wahlvorschlag nur benannt werden, wer in einer Ver-sammlung der wahlberechtigten Personen des Wahlgebiets hierzu gewählt wurde. Den Wahlvorschlag der Wählergruppe Bley wies der Wahlausschuss der Orts-gemeinde Mehren am 11. April 2014 mit der Begründung zurück, dass die Einladung zur Wahlberechtigtenversammlung nicht den gesetzlichen Anforderungen entspro-chen habe. Es seien nur wahlberechtigte Bewerberinnen und Bewerber eingeladen worden und nicht alle wahlberechtigten Personen des Wahlgebietes. Dadurch seien diejenigen Wahlberechtigten, die sich nicht als Bewerber einbringen wollten, aus-drücklich nicht angesprochen worden.

Leinpfad in Horchheim gesperrt

Koblenz

Der Leinpfad in Horchheim ist wegen Bauarbeiten gesperrt. In der Nähe der Rampe von der Emser Straße haben zwei Bäume den Asphalt mit ihren Wurzeln so hoch gewölbt, dass hier eine Reparatur nötig geworden ist. Die alte Asphaltdecke wird in diesem Bereich aufgenommen und dann angehoben wieder eingebaut, so dass die Wurzeln der Bäume mehr Bewegungsfreiheit erhalten.
Der Weg bleibt bis zum kommenden Freitag, 16. Mai nachmittags gesperrt. Wenn das Wetter den Einbau der neuen Asphaltschicht verhindert, muss in der kommenden Woche der Weg nochmals für zwei Tage gesperrt werden.
Eine Umleitung für den Radverkehr ist ausgeschildert.

Defekt am Hallendach zwingt zu Spielabbruch

Koblenz

(Koblenz: 12.05.14) Die Stadt Koblenz und die Geschäftsführung der Conlog-Arena bedauern den Spielabbruch in der Handball-Bundesliga am vergangenen Samstag.

Eine gemeinsame Ortsbesichtigung von Fachleuten des städtischen Gebäudemanagements sowie externer Fachleute auf dem Dach der Arena kam heute Vormittag zum Ergebnis, dass der Regeneinbruch vom vergangenen Samstag in einem schadhaften Lichtband seine Ursache hat. In diesem Bereich waren in der Vergangenheit keinerlei Schäden festgestellt worden, und somit ein Wassereintritt nicht vorhersehbar. Durch das Zusammenspiel von starkem Wind und starkem Regen kam es zu diesem Wassereinbruch. Weitere genauere Untersuchungen werden sich jetzt anschließen.

 

Durchrostete Wasserleitung im Gebäudeinneren -

Gerichtsnews

auch Wasserversorger kann für Wasserschäden beim Kunden haften
Kontrollpflicht des Versorgers bis zur Wasseruhr

Ein Wasserversorgungsunternehmen ist zur ordnungsgemäßen Unterhaltung einer Frischwasserzuleitung beim Abnehmer bis zur Wasseruhr verpflichtet. Kommt es dieser Verpflichtung nicht nach und wird hierdurch im Bereich vor der Wasseruhr ein Schaden verursacht, ist der Versorger auch dann verantwortlich, wenn sich die Schadstelle innerhalb des Anwesens des Geschädigten befindet.

Eröffnung des Freibad Oberwerth

Koblenz

Das Freibad Oberwerth eröffnet voraussichtlich am Samstag, 17.05.2014 seine Pforten.

Die Öffnungszeiten des Freibades sind zunächst:
Montags bis freitags von 13:00 bis 19:00 Uhr
Sa./ So. und feiertags von 8:00 bis 20:00 Uhr.

Das Beatusbad bleibt im Monat Mai an den Wochentagen Dienstag bis Freitag vormittags bis 13:00 Uhr mit 2 Bahnen für den öffentlichen Badebetrieb geöffnet.
Aufgrund von Reparaturarbeiten im Beatusbad am Montag, 19.05. und Dienstag, 20.05.2014  bleibt dieses dann geschlossen und das Freibad Oberwerth wird an diesen Tagen von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr geöffnet sein.

Neue Fahrbahndecke für einen Teil des Bubenheimer Wegs

Koblenz

Der Bubenheimer Weg bekommt zwischen der Trierer Straße und der Monschauer Straße über die gesamte Breite eine neue Fahrbahndecke. Auch der Pollenfeldweg wird zwischen Trierer Straße und Bubenheimer Weg erneuert. Dazu werden zunächst die alte Deckschicht abgefräst und dann die Straßeneinläufe angepasst und bei Bedarf erneuert. Zum Schluss wird die neue Deckschicht aufgebracht und die Fahrbahn markiert. Die Bauarbeiten beginnen am Samstag, 17.05. und dauern bis voraussichtlich 26. Mai 2014.

 

Absage La Noche Especial, 10.05.

Veranstaltungen

Aus Krankheitsgründen muss die Veranstaltung La Noche Especial am 10.05. auf der Festung Ehrenbreitstein leider abgesagt werden. Wir bemühen uns um einen Nachholtermin mit der Band BE Ignacio.

Tickets können an der Vorverkaufsstelle, an der Sie erworben wurden, zurückgegeben werden.

Koblenzer Hochschul-Basketball-Team zieht in Zwischenrunde der ...

Universität

Koblenzer Hochschul-Basketball-Team zieht in Zwischenrunde der Deutschen Hochschulmeisterschaften ein

Die Studierenden der Basketballmannschaften der Wettkampfgemeinschaft (WG) Mainz, der Universität Marburg, der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV ), Abteilung Wiesbaden, der Universität Frankfurt/Main und der WG Koblenz brannten darauf, sich in der Vorrunde der Deutschen Hochschulmeisterschaften Basketball der Herren für die Zwischenrunde/Endrunde zu qualifizieren.

Pflegefall nach Stromschlag - Fehler bei Montage einer Außenbeleuchtung

Gerichtsnews

Pflegefall nach Stromschlag - Fehler bei Montage einer Außenbeleuchtung können auch bei unentgeltlicher Nachbarschaftshilfe zur Haftung führen
Kein stillschweigender Ausschluss der Haftung bei gefahrenträchtiger Arbeit und Haftpflichtversicherung für Nachbarschaftshelfer

Wer es auf Bitten eines Nachbarn übernimmt, die Montage einer Außenbeleuchtung und deren Verkabelung zu übernehmen, kann nicht ohne weiteres davon ausgehen, alleine wegen der Unentgeltlichkeit der Gefälligkeit von der Haftung befreit zu sein, sollte es wegen fehlerhafter Arbeiten zu Personenschäden kommen. Die Haftung  kann sich auch auf Schäden Dritter erstrecken, die für den Helfer erkennbar mit der Lampe in Berührung kommen sollten.

Dies hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz im Rahmen eines Berufungsverfahrens entschieden (Urteil vom  2. April 2014, Az. 5 U 311/12), der insoweit eine vorangehende Entscheidung des Landgerichts Koblenz abgeändert hat.

Ortsbeirats- und Briefwahlstimmen werden vor Ort ausgezählt

Koblenz

Bisher sollten in der Stadt Koblenz die Stimmen für die Ortsbeiratswahlen und die in diesen Ortsbezirken ausgestellten Briefwahlunterlagen zentral in der Rhein-Mosel-Halle ausgezählt werden. Nun wurde die Frage aufgeworfen, ob dies für die Ortsbezirke, und nur die wählen ja einen Ortsbeirat, außerhalb des Wahlgebietes stattfinden dürfe. Der Zweifel, ob dies mit dem Grundsatz einer öffentlichen Auszählung der Wahl vereinbar sei, konnte weder vom Landeswahlleiter noch vom Innenministerium ausgeräumt werden.

Blutspender geehrt

Koblenz

37.5 Liter Blut hat Guido Bohn (links im Bild) bereits gespendet und ist dafür 75 Mal zu einem Blutspendetermin des Roten Kreuzes gegangen. Für dieses Engagement ist der Mitarbeiter aus der Planungsabteilung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung heute von Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (rechts) und Rotkreuz-Geschäftsführer Volker Grabe ausgezeichnet worden. Mit seinen Blutspenden habe Bohn sicherlich manches Leben retten können, betonte der OB. Geschäftsführer Grabe bedankte sich beim OB dafür, dass die Stadt als Arbeitgeber das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstütze und intern für das Blutspenden werbe.
Guido Bohn erhielt eine goldene Ehrennadel und einen Einkaufsgutschein des roten Kreuzes und ein Weinpräsent der Stadt zur Stärkung. Der Blutspender will weiterhin so oft wie möglich an den Blutspendeterminen teilnehmen.

StadtBibliothek: 300.000 Besucher

Koblenz

(Koblenz, 07.05.14) Der Koblenzer Thomas Oehmichen konnte am Dienstag als 300.000ster Besucher der neuen StadtBibliothek im Forum Confluentes von Kulturdezernent Detlef Knopp und Bibliotheksleiterin Susanne Ott begrüsst werden. Bereits an den alten Standorten war er eifriger Bibliotheksnutzer. Er zeigte sich begeistert vom der angenehmen Atmosphäre und der verbesserten Aufenhaltsqualität in den neuen Räumlichkeiten der Bibliothek. Positiv hob er im Gespräch mit dem Kulturdezernenten das gute Medienangebot und die moderne und kundenfreundliche Verbuchungstechnik hervor. Die postive Entwicklung und hervoragende Akzeptanz der StadtBibliothek zeigt sich laut Bibliotheksleiterin Susanne Ott an den 400.000 Entleihungen in der Zentralbibliothek seit der Neueröffnung vor fast 11 Monaten.


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Donnerstag, 24. Januar 2019

    

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