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Schulpartnerschaft - Israelische Gäste begrüßt

Koblenz

(Koblenz, 08.07.14) Seit etwas über einem Jahr existiert eine Partnerschaft zwischen der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege des Katholischen Klinikums Koblenz-Montabaur und der Dina Academic School of Nursing in der Koblenzer Partnerstadt Petah Tikva (Israel). Nach dem Besuch eines Kurses des Katholische Klinikums mit Lehrerin Dr. Renate Fischer in Petah Tikva, laufen gerade die Vorbereitungen für den Gegenbesuch. Hierzu reisten nun Dr. Illana Margalith, die Leiterin der Dina Academic School, und ihre Kollegin Naveen Omar, nach Koblenz.

Wohlfahrtsindex droht politisches Rechtfertigungsinstrument zu werden

Koblenz

Der gestern von der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellte Regionale Wohlfahrtsindex (RWI) Rheinland-Pfalz stößt bei den Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Land auf Ablehnung. Robert Lippmann, Federführer Wirtschaftspolitik der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, kritisiert: „Der Wohlfahrtsindex ist als neutraler Maßstab für den gesellschaftlichen Wohlstand und damit als Grundlage politischer Entscheidungen im Land nicht geeignet.“
Das Wirtschaftsministerium hatte den RWI als Ergänzung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP)  berechnen lassen, das gemeinhin zur Einordung des Wohlstandes herangezogen wird. Das BIP reiche nicht mehr zu Beurteilung, ob es Deutschland oder Rheinland-Pfalz gut gehe, so die Argumentation des Ministeriums. „In der Tat ist das BIP ein Maß der rein wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Es ist aber selbstverständlich nicht die einzige Zielgröße politischer Entscheidungen“, kommentiert Robert Lippmann.

Elterngeld-und Betreuungsgeldstelle geschlossen

Koblenz

(Koblenz, 03.07.2014) Die Elterngeld-und Betreuungsgeldstelle des Amtes für Jugend, Familie,Senioren und Soziales der Stadtverwaltung Koblenz ist am Montag, den 21.07.2014, wegen einer Fortbildung nicht besetzt.

Zuschlag für ehemaliges Stadtbadgelände

Koblenz

Versorgungswerk der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern erhält den Zuschlag für das ehemalige Stadtbadgelände Weißer Gasse

(Koblenz: 03.07.14) Für das seit 2012 nicht mehr im Betrieb befindliche Stadtbad hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2013 eine städtebauliche Neuordnung und Nachfolgenutzung im Rahmen einer Neubebauung des ehemaligen Stadtbadgeländes beschlossen.

Im Rahmen des von der Wirtschaftsförderung der Stadt Koblenz federführend betreuten Auslobungsverfahrens für den Verkauf des innerstädtischen Areals gingen sechs Angebote bei der Stadt ein.

Basierend auf den veröffentlichten Auslobungskriterien und einer detaillierten umfänglichen Prüfung durch die Verwaltung konnte, in einer Kombination der Bewertungskriterien „Städtebauliche Lösung“, „Nutzungsstruktur“, „Synergie- und Folgeeffekte“ und „Kaufpreis“, das Konzept des Versorgungswerks der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern die Stadtratsmitglieder überzeugen.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses des Versorgungswerks der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern, Justizrat  Hans-Joachim Stamp unterzeichneten gestern den entsprechenden Kaufvertrag.

Drei Bäume müssen entfernt werden

Koblenz

(Koblenz, 03.07.2014) Die aktuell laufenden Regelkontrollen auf Verkehrssicherheit an Bäumen der Stadt Koblenz haben ergeben, dass drei Bäume im Stadtgebiet aufgrund mangelnder Stand- und Bruchsicherheit kurzfristig gefällt werden müssen. Hierbei handelt es sich um eine Linde auf dem Schlossvorplatz und eine Weide, sowie eine Traubenkirsche am Moselufer zwischen Metternich und Güls. Holzzersetzende Pilze und die dadurch hervorgerufenen Fäulen haben den Bäumen so stark zugesetzt, dass ein Erhalt im verkehrssicheren Zustand nicht mehr möglich ist. Die Bäume werden in den nächsten Tagen unter Berücksichtigung von artenschutzrechtlichen Belangen durch den Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen entfernt.

Mindestlohn: Weniger Fachkräfte, mehr Bürokratie

Koblenz

Entscheidung im Bundestag:
Mindestlohn: Weniger Fachkräfte, mehr Bürokratie

Koblenz, 3. Juli 2014: Trotz aller Kritik haben die Parlamentarier heute im Bundestag das Gesetz zu einem flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro verabschiedet. Zwar waren vor der Abstimmung noch einige Änderungen und Ausnahmen verabredet worden, für die Industrie- und Handelskammer (IHK) Koblenz bleibt die Einführung dennoch eine falsche Weichenstellung. Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der IHK Koblenz, schlägt weiter Alarm: „Nach der Rente mit 63 wird auch der Mindestlohn die Unternehmen weiter belasten. Die gegenwärtige Wirtschaftspolitik wird zudem den Fachkräftemangel noch weiter verschärfen.“
Die IHK-Organisation hatte in den vergangenen Monaten besonders auf eine Erhöhung des Einstiegsalters beim Mindestlohn auf 25 Jahre gedrungen. „Wir bedauern, dass hier keine Anpassung vorgenommen wurde“, so Rössel. „Wenn Jugendliche ohne Berufsausbildung nun bereits ab 18 Jahren den Mindestlohn bekommen, besteht die Gefahr, dass sie statt einer Ausbildung lieber einen besser bezahlten Mindestlohn-Job annehmen.“

Ernennungen bei der Stadt Koblenz

Koblenz

(Koblenz, 02.07.14) Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig konnte gestern 5 Studentinnen und Studenten nach Abschluss ihres Vorbereitungsdienstes zum/zur Stadtinspektor/in ernennen. Zwei weitere Anwärter wurden nach Ausbildungsabschluss zum Stadtsekretär ernannt. Erfreulich waren hier die Prüfungsergebnisse, die überwiegend mit der Note „gut“ an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung bzw. der Zentralen Verwaltungsschule in Mayen abgeschlossen haben.

Neu aufgelegter Seniorenwegweiser der Stadt Koblenz

Koblenz

 mit vielen Tipps für ein gesundes und aktives Leben im Alter

(01.07.14) Knapp vier Jahrzehnte ist es her, dass Schlagerstar Udo Jürgens mit seinem Song „Mit 66 Jahren (fängt das Leben erst an)“ einen Hit landete. Das, was damals durchaus auch humoristisch gemeint war, ist heute für die überwiegende Mehrzahl der Menschen, die mit 65 Jahren in Rente oder Pension gehen, Realität. Aktiv, fit, weltoffen, interessiert, lebens- und berufserfahren starten sie in den Ruhestand, der eigentlich ein Unruhestand ist: Sie holen nach, was sie schon immer einmal tun wollten, sehen sich die Welt an, gehen in ihrer Heimat auf Entdeckungstour, surfen im Internet, arbeiten ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden und der Politik.

Podiumsdiskussion „Koblenz international?!

Veranstaltungen

(Koblenz, 27.06.14) Im Zeitraum 03. Juli bis 13. August gastiert die Wanderausstellung "Yes we´re open! Willkommen in Deutschland" in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz. Es handelt sich um eine Initiative des Bundesarbeitsministeriums in Kooperation mit lokalen Institutionen, welche darauf abzielt Zugewanderte in Deutschland im Rahmen der Integration zu unterstützen und Bewusstseinsbildung in diesem Themenzusammenhang zu betreiben.

Flankierend zu der Ausstellung werden zusätzliche Veranstaltungen angeboten.

OB blickt auf Perspektiven 2014 - 2019

Koblenz

(Koblenz, 27.06.14) In der konstituierenden Sitzung des Koblenzer Stadtrates gab Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig eine Vorausschau auf die inhaltlichen Herausforderungen für den Stadtrat in der Wahlperiode 2014-2019 aus Sicht des Stadtvorstandes. Die Wahl vor vier Wochen habe einiges in Bewegung gebracht und den Stadtrat noch vielfältiger und bunter aufgestellt. Deshalb dürfe er, so der OB, bei der konstituierenden Sitzung nun auch insgesamt acht Fraktionen und den Vertreter einer weiteren Wählervereinigung im Historischen Rathaussaal begrüßen. So vielfältig sei der Koblenzer Stadtrat noch nie gewesen, analysierte Hofmann-Göttig und führte aus: „Was mich dabei besonders freut: Wieder hat es keine rechtsextreme Partei in unseren Stadtrat geschafft! Das zeigt, Koblenz ist eine tolerante und offene Stadt, in der Neo-Nazis keinen Platz haben!“

Erste Sitzung des neuen Stadtrats

Koblenz

(Koblenz, 27.06.14) Zu seiner ersten und damit konstituierenden Sitzung kam heute der für die Wahlperiode 2014 bis 2019 gewählte Stadtrat im Historischen Rathaussaal zusammen, nachdem einem guten Brauch folgend zunächst ein gemeinsamer, ökumenischer Gottesdienst in der City-Kirche gefeiert wurde.

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die einzelnen Ratsmitglieder - 21 von ihnen sind erstmals im Stadtrat vertreten. Der neue Rat der Stadt Koblenz mit seinen 56 Mitgliedern setzt sich aus acht Fraktionen und einem Einzelmitglied einer Wählervereinigung zusammen. Die CDU ist mit 21 Ratsmitgliedern im Stadtrat vertreten, die SPD mit 14, Bündnis90/DIE GRÜNEN mit 8, die BIZ mit 3, die FBG mit 3, die AfD mit 2, DIE LINKE mit 2, die FDP mit 2, sowie die Schängel für Koblenz mit einem Vertreter. OB Hofmann-Göttig stellte hier positiv heraus, dass Koblenz erstmals fünf von acht Fraktionsvorsitzenden weiblichen Geschlechts habe. Diese Frauenquote in Führungspositionen dürfte im Land einmalig sein.

Übergabe der Wechselader beim THW

Koblenz

Koblenz, 29.06.2014 - Der neue Wechsellader (LKW-Kipper mit Hakenliftsystem) und die Stationierung des Einsatzstellensicherungssystem (ESS) bringen enorme Vorteile mit sich. Das Ziel, das man mit dem Kauf des Fahrzeugs und der Stationierung des EES erreichen möchte, ist nicht nur die bessere Einbindung, sondern vor allem ein hohes Maß an Flexibilität und Schnelligkeit um auf Gefahrensituationen gezielt und angemessen reagieren zu können.

Der Förderverein des THW OV Koblenz hat aus seinen Mitteln einen gebrauchten LKW-Kipper mit Hakenliftsystem (Wechsellader) vom THW Ortsverband Worms übernommen. Dies war nur möglich dank zahlreicher Spenden und den Mitgliedsbeiträgen die an den Förderverein des THW Ortsverband Koblenz gezahlt worden sind. Durch diesen gezielten Zukauf, die Unterstützung des THW Ortsverband Worms, der THW Geschäftsstellen Bad Kreuznach und Koblenz sowie des THW Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, erhofft sich der THW Ortsverband Koblenz eine noch bessere und engere Einbindung in den örtlichen Katastrophenschutz und die Gefahrenabwehr.

Ortsgemeinde Dörth hat derzeit keinen Anspruch

Gerichtsnews

VG Koblenz: Ortsgemeinde Dörth hat derzeit keinen Anspruch auf Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der Finanzierung eines Verkehrskreisels
Pressemitteilung Nr. 20/2014

Im Jahr 2010 erließ die Ortsgemeinde Dörth den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Budenbach“. Die Planung sah vor, einen neuen Kreisel im Bereich der Landesstraße L 206/Autobahnmeisterei anzulegen, in den eine durch dieses Gebiet verlaufende Straße münden sollte. Ebenfalls im Jahr 2010 schloss die Ortsgemeinde mit dem Landesbetrieb Mobilität zur Umsetzung des Plans eine Vereinbarung, wonach die Kommune entsprechend den Vorgaben des Landesstraßenrechts die Kosten des Kreisels zu tragen hat. In der Folgezeit änderte die Ortsgemeinde im Zuge der Ansiedlung von Betriebsstätten eines Unternehmens ihren Bebauungsplan. Nunmehr ist vorgesehen, eine im Osten gelegene Fläche des Plangebiets als Industriegebiet auszuweisen. Dieses Industriegebiet soll durch eine wenige Meter lange, in den Kreisel führende Verkehrsfläche angebunden werden. Bereits vor Inkrafttreten dieser Änderung nahm das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 11. Dezember 2012, 6 A 10870/12.OVG) zur Kostenverteilung zwischen einer Kommune und dem Land Rheinland-Pfalz bei der Anlegung eines Kreisverkehrsplatzes Stellung. Daraufhin machte die Ortsgemeinde geltend, nach der Vereinbarung sollte sich die Kostentragung nach dem geltenden Straßenrecht ausrichten. Unter Zugrundelegung der obergerichtlichen Entscheidung ergebe sich aus den einschlägigen Vorschriften, dass die Kosten für den Kreisel zwischen dem Land Rheinland-Pfalz als Träger der Baulast für die L 206 und der Ortsgemeinde im Verhältnis der Fahrbahnbreiten der an der Kreuzung beteiligten Straßenäste zu teilen sei. Da der Landesbetrieb Mobilität dies ablehnte, erhob die Ortsgemeinde Klage, um eine Anpassung der Kostenregelung des Vertrags zu erreichen, und wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Anteil des Landes ungefähr 258.000,00 € ausmache. Hilfsweise beantragte sie festzustellen, dass das Land zur Übernahme eines Teils der Kosten für den neuangelegten Kreisel verpflichtet sei.

Seniorenschiffstour nach Linz, der bunten Stadt am Rhein

Koblenz

(Koblenz, 25.06.14) „Leinen los“ hieß es für rund 600 Koblenzer Seniorinnen und Senioren, die bei bewölktem Himmel und frischen Temperaturen um 10:00 Uhr morgens mit der voll besetzten „MS Rheingold“ am Pegelhäuschen in Koblenz in Richtung Linz ablegten. Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein begrüßten gut aufgelegt die Gäste und mischten sich anschließend unters „Volk“, bevor sie in Bad Breisig das Schiff verließen, um den Amtsgeschäften nachzugehen.

 

Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig und Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein konnten rund 600 Koblenzer Seniorinnen und Senioren zur Schiffstour begrüßen.

Betriebsverträge für neue Kitas unterzeichnet

Koblenz

(Koblenz, 25.06.14) Direkt zwei Betriebsverträge für Kindertagesstätten konnte Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein dieser Tage unterzeichnen. Zunächst wurden Unterschriften für die neu entstehende Kindertagesstätte „Schmetterlingsgarten“ auf dem Oberwerth, die von der ISA Kompass gGmbH betrieben wird, von der Bürgermeisterin und ISA-Geschäftsführer Roman Klein geleistet. Dann unterschrieb sie gemeinsam mit Albrecht Puhl-Thone, dem Geschäftsführer der Lebenshilfe Koblenz e.V und deren Vorstandsmitglied Dr. Alexander Birkhahn, einen entsprechenden Vertrag  für die Kindertagesstätte „Lebenshilfe Kinderhaus“ im Rauental.

 

Zwei neue Kitas, zwei Vertragsunterzeichnungen durch Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein: links mit Roman Klein von der ISA Kompass gGmbH - rechts mit Albrecht Puhl-Thone (r.) und Dr. Alexander Birkhahn (l.) von der Lebenshilfe Koblenz e.V.

Kurse der vhs

Koblenz

Die vhs Koblenz bietet folgende Kurse an:

Kochen für Kinder mit Eltern und/oder Großeltern
Hier kochen kleine Feinschmecker ganz groß auf! In einem Kurs der Volkshochschule Koblenz am Sa., 12.07.2014, 10 bis 13 Uhr, werden gemeinsam mit Mama, Papa, Oma oder Opa viele Lieblingsgerichte der Kinder mit frischen Zutaten gekocht. Denn wenn Kinder mit wachsender Begeisterung ihr eigenes Essen zubereiten, ist das der erste Schritt zu einer ausgewogenen und gesunden Ernährung. Natürlich werden die im Kinderkochkurs zubereiteten Leckerbissen am Ende auch gemeinsam „verputzt“.
Anmeldung und weitere Information: vhs Koblenz, Tel.: 0261 129-3730.


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